Wie die deutsche Indie-Musikbranche ihre eigene Freiheit verspielt.
Wir erleben immer häufiger direkte Angriffe auf Kunst- und Meinungsfreiheit und Kürzungen unserer Kulturfördertöpfe, und trotzdem ist die deutsche Musikbranche gerade ziemlich leise. Klar, alle sind gegen rechts und finden die AfD doof, und das ist auch richtig so. Ernst wird es aber erst dort, wo es unbequem wird: wo man die Mächtigen direkt kritisieren müsste, auch die Institutionen, die über Förderungen entscheiden. Gerade jetzt, wo viele Angriffe auf das, was wir für selbstverständlich halten, aus der sogenannten politischen Mitte kommen. In einer Demokratie sollte es das Normalste der Welt sein, Institutionen ohne Angst vor Konsequenzen kritisieren zu können - denn genau das ist es, was eine freie Gesellschaft ausmacht.
So ließ etwa das BKM drei von einer unabhängigen Jury nominierte Buchhandlungen über das sogenannte Haber-Verfahren vom Verfassungsschutz überprüfen und strich sie von einer Preisliste. Dieses Verfahren erlaubt es dem Staat, Förderungen an eine geheime Anfrage beim Verfassungsschutz zu knüpfen, ohne dass die Betroffenen erfahren, was ihnen vorgeworfen wird oder sich wehren können. Kurz darauf ließ das Ministerium sogar die Mitglieder von Kulturförder-Jurys in Listen erfassen. Dasselbe Muster steckt in den Klauseln und Resolutionen, die Kulturförderung an politische Bekenntnisse binden sollen: gut gemeint (deren Ziele ich teile), aber so bewusst unpräzise, dass sie sich nutzen lassen um unbequeme, und aktuell vor allem Stimmen aus dem progressiven gesellschaftlichen Lager einzuschränken und womöglich mundtot zu machen. Mich betrifft das unmittelbar, ich sitze selbst in solchen Jurys, und es lässt sich genauso auf die Musikförderung anwenden wie auf einen Buchpreis.
Ich durfte im März dieses Jahres an einem Treffen mit dem Kulturstaatsminister zum Thema Streaming teilnehmen, eingeladen vom VUT, inmitten dieses Skandals. Neben der Sachfrage habe ich die wachsenden Angriffe auf die künstlerische und demokratische Freiheit angesprochen und wie wichtig öffentliche Förderung für Chancengleichheit ist. Wer mich kennt, weiß, dass mir diese Themen am Herzen liegen. Leider war ich der Einzige im Raum, der ein kritisches Wort an den Minister gerichtet hat. Das ganze Land sprach über den Skandal, im Raum wurde getan, als wäre nichts passiert.
Was mich zum Austritt bewog, war nicht das Treffen, sondern was danach kam. Aus den eigenen Reihen gab es, bis auf zwei Ausnahmen, statt Rückhalt oder Verständnis vor allem Kritik: falscher Zeitpunkt, falscher Ort, ich hätte Folgeeinladungen riskiert und vom eigentlichen Thema abgelenkt. Das entsprach nicht den Tatsachen, eher habe ich mit meinem Statement gezeigt, wie man über beides gleichzeitig reden kann. Und wenn man die seltene Chance hat, direkt mit der Person zu sprechen, die für das, was wir alle kritisieren, verantwortlich ist, gibt es meiner Meinung nach keinen richtigeren Zeitpunkt und keinen richtigeren Ort. Es wird keinen eigenen „Kritik-Gipfel“ geben, zu dem man später eingeladen wird. Die Rede vom “richtigen” oder “falschen” Zeitpunkt ist eine Ausrede, hinter der oft schlicht die Angst steckt, sich zu exponieren. Das kann ich zwar menschlich nachvollziehen, aber als politische Haltung nicht teilen.
Der Tenor jener, die mir mein Statement vorhielten, war: Wir sollten froh sein, überhaupt am Tisch zu sitzen. Von so einer Herangehensweise, von so viel vorauseilendem Gehorsam gegenüber der Macht, möchte ich mich ausdrücklich distanzieren. Haltung gilt so als Risiko, während genau dieselben Leute, die das sagen, sich gern damit schmücken, „die mit Haltung“ zu sein. Ich will aber nicht Teil eines Verbands sein, der nett klingende Statements abgibt, dann aber jene kritisiert, die diese “Haltung” wirklich leben wollen. Versuche, über die Position des Verbands zu reden, schlugen fehl; ich hatte nicht das Gefühl, dass ein Interesse besteht, an dieser Praxis grundlegend etwas zu ändern.
Beim nächsten Treffen mit dem Kulturstaatsminister, zu dem nur noch die Verbände geladen waren, gab es vor allem unverbindliche Absichtserklärungen und schöne Fotos für ihn. Tags darauf wurde der Etatentwurf bekannt: Die Popförderung wird gekürzt, während die Bayreuther Festspiele eine Million Euro mehr erhalten. Auf meine Nachfrage, ob jemand mögliche Kürzungen oder gar die Angriffe auf die Meinungsfreiheit angesprochen habe, hörte ich, dass auch diesmal keine Kritik geäußert wurde. Es hieß wieder, das sei „nicht das Thema des Treffens“ gewesen, und man habe es vorher nicht wissen können. Für mich ist das schwer zu glauben.
Hier geht es nicht um ein abstraktes politisches Thema, sondern um Kürzungen und Dynamiken, die die eigene Branche direkt treffen. Trotzdem gab es kaum Empörung, Kritik nur hinterher oder hinter vorgehaltener Hand. Wenn wir uns nicht einmal dann trauen, den Mund aufzumachen, wenn es um unser eigenes Überleben geht, wann dann? Andere Sparten in der Kultur sind da deutlich lauter. Auch als die erwähnten Klauseln und Resolutionen zuletzt zur Debatte standen, kam aus der Musikszene kaum Widerspruch.
Das ist kein Problem nur des VUT, sondern symptomatisch für einen großen Teil der Branche, wie etwa Johann Scheerer in einem lesenswerten Beitrag im Freitag geschrieben hat: Man ist dankbar für den Platz am Tisch und vermeidet die unbequemen Fragen, aus Angst, eben diesen Platz zu verlieren. Gekürzt wird, wie wir sehen, ohnehin, vielleicht sogar genau deswegen - denn wer aus Sorge um seine Nähe zur Macht keine Kritik wagt, der wird nicht ernst genommen. Gleichzeitig ist man sich sicher, sowieso immer auf der richtigen Seite zu stehen, egal was man tut.
Mir wurde vom VUT deutlich gemacht, dass ich mit meiner Haltung allein stehe, und so musste ich einsehen, dass ich intern nichts mehr bewegen kann und dass der Weg, den der VUT bei dem Thema geht, nicht mit meinen Überzeugungen vereinbar ist. Ich weiß, wie wichtig kollektives Organisieren ist, aber nicht um den Preis meiner Werte. Bei meinem Austritt habe ich dem VUT all meine Gründe für meine Entscheidung und Sorgen über den Umgang der Politik mit der Indiemusikbranche mitgeteilt. Eine offizielle Antwort darauf gab es nicht. Deshalb gehe ich hiermit an die Öffentlichkeit, weil ich weiter die Hoffnung haben will, dass es irgendwann wieder einen starken und mutigen Branchenverband geben kann, in den ich wieder eintrete.
Denn die Frage, die uns alle angeht, sollte doch sein: Wollen wir eine Branche sein, die nur über Auszahlungsmodelle reden will, so wichtig das ist, und politische Fragen dahinter zurückstellt? Oder eine, die die Freiheiten verteidigt, die am Ende alle betreffen, auch sie selbst, gerade wenn es unbequem wird?
Unsere Freiheiten werden gerade angegriffen, aber noch haben wir sie. In anderen Ländern sterben Menschen im Kampf für freie Meinungsäußerung, Teile meiner eigenen Familie leben in einem Land, in dem es sie nicht gibt. Und wir hier? Lassen sie zu oft ungenutzt.
Es reicht also nicht, zu sagen, dass die AfD schlecht ist, die Gefahren sind subtiler und weitläufiger. Ich verstehe, dass sich nicht alle trauen, Mächtige direkt zu kritisieren. Autoritarismus hat in Deutschland lange Tradition. Freie Rede und freie Kritik können Konsequenzen haben, und diese Angst ist real, mir fällt es auch nicht leicht und es macht auch keinen Spaß. Umso wichtiger ist Solidarität mit denjenigen, die es trotzdem tun. Menschen davon abzuhalten, ihre Rechte zu nutzen, oder sie dafür zu kritisieren, ist das Gegenteil von demokratischem Handeln und ein wirklich schlechtes Zeichen für den Zustand der Gegenwart und unseres gesellschaftlichen Miteinanders. Angriffe auf unsere Freiheiten, auf die Redefreiheit, auf die Meinungsfreiheit, auf die Freiheit der Kunst, werden nur weiter zunehmen. Wie wollen wir ihnen gegenüberstehen?
Zum Glück gibt es in diesem Land viele mutige Menschen. Wir sollten sie unterstützen, statt sie einzuschüchtern - erst recht nicht, wenn man sich eigentlich als Gleichgesinnte wähnt. Ich wünsche mir deshalb, dass wir als Branche einen echten Diskurs führen, bei dem am Ende mehr herauskommt als die üblichen Floskeln. Wir sind das all jenen schuldig, die schon jetzt von Zensur und Förderkürzungen betroffen sind, hierzulande und anderswo.